Kamala Harris hat fast überall schlechter abgeschnitten als Joe Biden – aber das ist nicht das einzige Problem
Bevor ich anfange, muss eine Sache adressiert werden: Ich hatte Unrecht! Total, vollkommen, durch die Bank weg. Unrecht. In meinem letzten Artikel, den ich kurz vor der US-Präsidentschaftswahl 2024 geschrieben und veröffentlicht hatte, wagte ich bewusst, meine Hand ins Feuer zu legen und einen überzeugenden Wahlsieg für die Demokraten vorherzusagen. Tatsächlich wurde selbst das schlechteste von mir dargestellte Szenario noch unterboten. Endpunktestand: 312 zu 226 für Trump. Für einige meiner Argumente mag es plausible Anhaltspunkte gegeben haben – letztendlich waren sie aber einfach nicht richtig. Zum Schluss des Artikels schrieb ich, dass man, sollte ich falsch liegen, in diesem Fall ja wenigstens über eine Sache lachen könne, wenn schon nicht über das Wahlergebnis. Ich hoffe, das ist einigen von euch auch gelungen.
Im Nachgang der Wahl ist viel über einzelne Gründe für diesen Ausgang berichtet worden. Niedrigere Wahlbeteiligung, besseres Abschneiden der Republikaner unter traditionell demokratischen Wählergruppen im Vergleich zu 2020. Auch über die strategischen Fehler der Harris-Walz-Kampagne wird umtriebig spekuliert. In diesem Bereich mag es einige Analysen geben, die definitiv unsinniger sind als andere. Insbesondere die Erklärung, die Demokratische Partei und ihr Wahlkampf seien einfach zu links oder woke™ gewesen, wie sie etwa in der MSNBC-Sendung Morning Joe unmittelbar nach der Wahl vorgetragen wurde, halte ich für absolut nicht überzeugend.
In dem genannten Beitrag spricht Kommentator Chris Matthews davon, dass die Biden-Regierung die Grenzen geöffnet hätte und in der Migrationspolitik zu weich gewesen sei. Jenseits von Kulturkampf-Rhetorik gibt es aber wenig, das sachpolitisch für diese Behauptung spricht. Schon Barack Obama war seinerzeit bekannt als der deporter in chief. Biden schränkte das Asylrecht weiter ein und behielt einige der härtesten Trump-Maßnahmen wie die Pandemie-Verordnung Title 42 bis 2023 bei. Wer eine ausführlichere Zusammenfassung der Grenzpolitik unter Biden haben möchte, hier ein Video der New York Times. Auch im Wahlkampf bezog Harris eine eher konservative Position und warb für ein Gesetz, das von einigen der rechtesten Republikaner im Kongress unterstützt wurde – bis Donald Trump jene Abgeordneten aus wahlkampftaktischen Gründen dazu anhielt, dagegen zu stimmen. Und andere gesellschaftspolitische Themen wie LGBTQ-Rechte, Polizeigewalt oder eine Reform des Waffenrechts wurden von der Harris-Walz-Kampagne so gut wie gar nicht bespielt. Im Gegenteil: Sowohl Harris als auch Walz wurden als Waffenbesitzer inszeniert, Harris nutzte einen erheblichen Teil des Wahlkampfes für Auftritte mit der Republikanerin Liz Cheney, die in Trumps erster Amtszeit bei 92% der Abstimmungen mit ihm im Einklang war. Wo ist da die Wokeness™? Die eine große Ausnahme ist natürlich das Thema Schwangerschaftsabbrüche, aber das ist eben auch der Bereich, in dem Harris als am kompetentesten wahrgenommen wurde, wie die Nachwahlbefragungen zeigen.
Und wirtschaftspolitisch? Matthews behauptet, dass es offensichtlich sei, dass die Inflationsrate hochgehe, wenn der Staat so viel Geld ausgibt wie unter der Biden-Regierung. Nur ist dann zu beantworten, warum die Inflationsrate nach Verabschiedung des IRA und CHIPS Act im Sommer 2022 herunterging und die Wachstumsraten der USA z.B. die eines einen Sparkurs fahrenden Deutschlands weit übersteigen (und auch die aller anderen G7-Staaten). Selbst im Vergleich zum Vorpandemieniveau wuchs die US-Wirtschaft unter Biden um über ein Viertel. Die naheliegendere Erklärung dafür, dass viele ihre individuelle Wirtschaftslage als schlechter im Vergleich zur Trump-Präsidentschaft einschätzen, ist da doch eher der verteilungspolitische Aspekt. Nicht die Behauptung, dass die staatlichen Ausgaben die Ursache einer angeblich schwachen Volkswirtschaft seien. Selbst wenn die Annahme stimmt, dass die Demokraten zu links seien, von Wokeness™ durchzogen und jeden Andersdenkenden als Rassisten beschimpfen, warum hat ein Joe Biden dann ausgerechnet 2020 gewonnen? Ein Wahljahr, in dem solche Themen durch die BLM-Bewegung, Trumps Separation von Familien an der Grenze oder das Verbot von Transpersonen im Militärdienst, objektiv mehr im Fokus des linksgerichteten Teils der USA standen als diesmal. 2020 gab es Gewaltausschreitungen auf den Straßen. 2024 gab es Blockaden von ein paar Colleges durch Pro-Palästina-Gruppen. Und warum hat ausgerechnet eine AOC es geschafft, ihr Wahlergebnis von 2020 ungefähr zu halten, während Demokraten in New York circa zehn Prozentpunkte netto eingebüßt haben? (Die “AOC-Trump-Wähler” sind übrigens ein weiterer spannender Gegenstand der aktuellen Diskussion!)
Ein anderer Erklärungsansatz ist, dass es einfach zu viele Menschen gebe, die niemals eine schwarze Frau zur Präsidentin wählen würden. Das kann mit Blick auf die Geschichte der USA natürlich sein – Donald Trump hat Harris’ Ethnizität sogar wiederholt zum Wahlkampfthema gemacht, indem er sie infrage stellte – aber ich finde das auch schwer falsifizierbar und bin kein allzu großer Freund dieser These. Das gleiche wurde auch über schwarze Männer gesagt, bis ein schwarzer Mann zwei Mal überzeugend gewann. Außerdem wird damit im aktuellen Diskurs der Vorwurf des Ressentiments ausgerechnet gegen Minderheitsgruppen gerichtet. Immerhin hat sich Harris’ Stimmenanteil unter weißen Wählergruppen ja sogar noch verbessert. Ich möchte nicht bestreiten, dass es Migranten gibt, die gerne die Zugbrücke hinter sich hochziehen würden. Aber Barack Obama (schwarzer Mann) und Hillary Clinton (weiße Frau) gewannen beide einen höheren Anteil an Latinos und schwarzen Wählergruppen für sich als sowohl Joe Biden (weißer Mann) als auch Kamala Harris (schwarze Frau). Gegen die angebliche Bigotterie von Latinos speziell spricht außerdem, dass in Mexiko – einem Land voller Latinos – vor kurzem eine jüdische Frau überwältigend zur Präsidentin gewählt wurde. Eines von wenigen globalen Beispielen in der post-Pandemie-Ära, wo eine amtierende Partei ihr Wahlergebnis sogar noch verbessert hat. Wie es der Zufall so will, ist diese Frau auch noch ausgesprochen links.
Was wäre also die Alternative gewesen? Eine Welt, in der Harris sich stärker von Biden abgrenzt, die Unterstützung Israels angesichts der offenkundig verübten Kriegsverbrechen kritisiert und statt mit einer Liz Cheney mehr mit Bernie Sanders auftritt, der seinerzeit ja sehr gut bei den aktuell so heiß diskutierten Latinos in Swing States angekommen ist? Hätte man so die circa sieben Millionen Wähler, die den Demokraten diesmal im Vergleich zu 2020 fehlten, mobilisieren können? Gut möglich. Ich persönlich sympathisiere sehr mit diesem Gedanken. Wenn das größte Problem der Kandidatin in Wahrheit mangelnde Authentizität war, dann hätte solch ein klarer Kurs wohl zu einer effektiveren Mobilisierung beigetragen. Nur: Diese Analyse verschweigt eben auch die unangenehme Tatsache, dass Harris – trotz gesunkener Wahlbeteiligung und gesunkenem Stimmenanteil – in entscheidenden Bundesstaaten sehr wohl besser abgeschnitten hat als Joe Biden, zumindest in absoluten Zahlen.
Obwohl die Wahlbeteiligung bundesweit diesmal um etwa vier bis fünf Prozentpunkte niedriger sein dürfte, ist sie in den Swing States (von denen ich nach vier Jahren Politikstudium qualifiziert sagen kann, dass es jetzt auf sie angekommen ist) sogar gestiegen. Das bedeutet konkret: In Wisconsin, North Carolina, Nevada und Georgia – alles Staaten, die die Demokraten verloren haben – hat Kamala Harris sogar mehr Stimmen bekommen als Joe Biden 2020. In Michigan und Pennsylvania wiederum hat Harris zwar weniger Stimmen als Biden vor vier Jahren, aber immer noch mehr als Trump vor vier Jahren. Und das führt uns zu der irrwitzigen Situation, dass diese Kamala Harris gegen den Trump vor vier Jahren – als es die höchste Wahlbeteiligung seit 1900 gab, also auch seit Einführung des Frauenwahlrechts und Abschaffung der Rassentrennung – gewonnen hätte. Und zwar in allen Bundesstaaten, die Joe Biden damals auch gewann, außer Arizona. Sogar den bundesweiten Popular Vote hätte sie knapp gewonnen. Doch das führt uns im Umkehrschluss zu einer grausigen Erkenntnis:
Selbst mit einem Ergebnis wie Joe Biden 2020 hätte sie gegen diesen Donald Trump verloren.
Hätte Harris die Zahlen des noch amtierenden Präsidenten perfekt repliziert, 81.283.501 Stimmen bundesweit eingefahren und somit die höchste absolute Stimmenanzahl aller Präsidentschaftskandidaten jemals erhalten, wäre das nicht genug gewesen zum Sieg. Mit Bidens Ergebnis hätte sie nach wie vor Nevada verloren, sie hätte Arizona verloren, Wisconsin verloren, Michigan verloren, Pennsylvania verloren, North Carolina verloren, Georgia verloren. Sie hätte über vier Millionen Stimmen mehr haben können als Trump – und nicht ein einziger Bundesstaat mehr wäre an die Demokraten gegangen. Der Endpunktestand im Electoral College wäre der exakt gleiche. Hier zur Verbildlichung:
Die US-Präsidentschaftswahl 2024:
Die US-Präsidentschaftswahl 2024, wenn Donald Trump in jedem Bundesstaat die gleiche Stimmenanzahl erhalten hätte wie 2020:
Die US-Präsidentschaftswahl 2024, wenn Kamala Harris in jedem Bundesstaat die gleiche Stimmenanzahl erhalten hätte wie Joe Biden 2020:
Diese Einsicht lässt eine Sache klar werden, die zumindest mir hilft, die Wahl in dem ganzen medialen und auch emotionalen Wirrwarr, das wir aktuell erleben, besser einzuordnen:
Kamala Harris hat in einer schwierigen Ausgangslage versucht, den in absoluten Zahlen bereits starken Trump von 2020 (erneut) zu schlagen. Sie war damit zwar erfolgreich, aber es war nicht genug. Denn Donald Trump hatte vier Jahre Zeit, um einen Weg zu finden, den noch stärkeren Joe Biden von 2020 zu schlagen.
Auch er war damit erfolgreich.
Natürlich ist diese Analyse nicht makellos. So muss man bedenken, dass es selbstverständlich Wählerwanderungen gibt, durch die ein nominaler Zugewinn der Demokraten auch einen Nominalverlust der Republikaner bedeutet. Oder anders gesagt: Es gibt Leute, die das letzte Mal für Biden gestimmt haben, aber jetzt für Trump. Also wäre Trump vermutlich auch in absoluten Zahlen schlechter weggekommen, hätte Harris ein Ergebnis wie Biden eingefahren. Die gesellschaftlichen Koalitionen, wie man in den USA sagt, sind nun einmal andere und deshalb lässt sich das Ergebnis der vorherigen Wahl nicht auf das der jetzigen übertragen. Und man muss sagen, dass meine persönliche Skepsis an dem Einfluss von Ethnizität und Geschlecht der Kandidatin aufs Wahlergebnis dadurch auch infrage gestellt wird. Immerhin ist es denkbar, dass gegen Harris eben jene Leute mobilisiert werden konnten, die sonst nicht wählen würden, aber auf keinen Fall eine schwarze Frau im weißen Haus haben wollen.
Ob die Demokraten nun als Antwort in Richtung Bernie Sanders und Roosevelt gehen sollten oder – wie andere zu glauben scheinen – einfach nicht rechts genug waren, darüber wird in den nächsten vier Jahren so oder so gestritten werden. Ich habe dazu meine eigene Position, die an dem Punkt auch bekannt ist. Dennoch sollte uns dieses – trotz allem – knappe Ergebnis zu denken geben, denn es ist kein Unfall, der einfach einem schlecht geführten Wahlkampf zu verdanken wäre. Das zumindest glaube ich, hier überzeugend demonstriert zu haben.
Um einen beliebten linken Slogan gegen Rechtsextremismus umzudrehen:
Sie sind mehr. Zumindest aktuell.
